Landgericht Kleve

Chronik

Justiz in Kleve - Geschichte des Landgerichts

Die lange und wechselvolle Geschichte der Klever Justiz kann hier nur in einigen Stichworten angedeutet werden. Manche Daten sind als Link ausgestaltet, die zu ergänzenden Erläuterungen führen. Um eine bessere Einordnung der Ereignisse zu ermöglichen, sind auch einige (historisch, politisch oder juristisch) wichtige Daten von allgemeiner Bedeutung aufgeführt. Über die Geschichte der Stadt Kleve erfahren Sie mehr auf der Internetseite der Stadt Kleve.

1200_1500 .pdf 5.7 kB
Anfänge der landesherrlichen Rechtsprechung im mittelalterlichen Herzogtum Kleve durch den Klevischen Hofrat, der seit 1368 auch für die Grafschaft Mark zuständig war. Neben der Rechtsprechung der Klever Herzöge gab es noch ein Stadtgericht, dem ein Richter und 7 (später 8) Schöffen angehörten (Schöffenkolleg). Als Oberhof wurde das Stadtgericht zu Kleve von den Schöffengerichten der umliegenden Orte konsultiert; der Oberhof fungierte auch als Appellationsinstanz (Berufungsgericht). Seine Wurzeln lagen im Klevischen Stadtrecht, das seinerseits auf dem Sachsenspiegel beruhte. In Zweifelsfragen wandte sich das Stadtgericht an den vom Landesherrn eingesetzten Hofrat, der in der Schwanenburg residierte (später an das Hofgericht).
13.02.1597 .pdf 11 kB
Die Klevische Hofgerichtsordnung wird erlassen. Ein vom Hofrat der Klever Herzöge selbständiges Klevisches Hofgericht wird gegründet.

Die Schwanenburg Mitte des 18. Jahrhunderts

1701

Kurfürst Friedrich III. von Brandenburg krönt sich als Friedrich I. zum König in Preußen

1713 - 1740

Friedrich Wilhelm I., der Soldatenkönig

24.05.1719

Der König verbietet die sogenannten Haupt- und Mittelfahrten (Berufungen u.ä. an den Oberhof). Das bedeutet, dass das klevisch-märkische Hofgericht nunmehr für alle Appellationen aus Kleve und Mark ausschließlich zuständig ist. Das Klever Obergericht (Oberhof) wird dadurch praktisch funktionslos.

03.07.1721

Für Kleve und Mark wird eine Kriminalordnung erlassen.

1740 - 1786

Friedrich II., der Große

1749

Eine neue Prozessordnung, der Codex Fridericianus, tritt in Kraft.

16.10.1749 .pdf 4.9 kB
Das Hofgericht wird ersetzt durch eine aus 2 Senaten bestehende Regierung.
03.10.1753 .pdf 9.0 kB
Die meisten der 41 Untergerichte Preußens werden zu 10 Landgerichten zusammengeführt, darunter das Landgericht Kleve in der Schwanenburg, in dem die Gerichte Kleve, Kleverhamm, Uedem, Kranenburg, Düffelt, Alt-Kalkar, Grieth, Goch, Asperden und Gennep aufgehen.

1781

1. Buch des Corpus Juris Fridericianum tritt in Kraft

1793

Eine revidierte Gerichts- und Prozessordnung wird erlassen

05.02.1794

Das Preußische Allgemeine Landrecht (ALR) tritt in Kraft

Zusammensetzung des ersten Tribunal de prémiere instance del` arrondissement de Clèves.

Zusammensetzung des ersten Tribunal de prémiere instance del‘ arrondissement de Clèves.

1794-1814 .pdf 6.8 kB
Kleve steht ab 1794 unter französischer Herrschaft und gehört ab 1801 zum französischen Staatsgebiet. Im Jahre 1814 endet die Zugehörigkeit Kleves zu Frankreich. Folge der französischen Herrschaft sind u.a. die Auflösung des Landgerichts und die Errichtung eines Tribunals erster Instanz in Kleve. Ab 1804 verdrängt der Code Civil das bis dahin geltende Preußische Allgemeine Landrecht. Die Gerichtssprache ist, soweit möglich, französisch.

1797 - 1840

König Friedrich Wilhelm III. regiert Preußen

01.01.1815

Nach der Kapitulation Frankreichs am 30.03.1814 gehört Kleve wieder zu Preußen. Die Gerichtssprache ist wieder deutsch. Gleichwohl gilt in den linksrheinischen Gebieten nach wie vor der Code Civil. Auch die französische Gerichtsverfassung wird nicht sofort abgeschafft. Für Kleve ändert sich zunächst nur die Bezeichnung des Gerichts. Das Tribunal erster Instanz heißt nun Kreisgericht.

30.04.1815

Erlass einer königlichen Verordnung, nach der Oberlandesgerichte in Münster, Minden, Hamm und Emmerich errichtet werden sollen

November 1815

Auf Intervention des Magistrats der Stadt Kleve wird die Oberlandesgerichtskommission Emmerich nach Kleve verlegt.

11.03.1817

Das königlich-preußische Oberlandesgericht Kleve ist eingerichtet.

01.07.1820

Verlegung des Oberlandesgerichts Kleve nach Hamm, wo es noch heute seinen Sitz hat.

20.07.1820

Das Kreisgericht Krefeld wird aufgelöst. Ein Teil des Sprengels wird dem Kreisgericht Kleve zugeschlagen.

01.08.1820

Das aus französischer Zeit stammende Kreisgericht in Kleve wird aufgelöst, und das königliche Landgericht Kleve wird errichtet. Weitere Landgerichte bestehen in Köln, Düsseldorf, Koblenz, Aachen und Trier.

Das Landgericht Kleve umfasst 10 Friedensgerichte in Kleve, Goch, Geldern, Wachtendonk, Rheinberg, Moers, Xanten, Dülken, Kempen, Lobberich

26.05.1821

Die Königliche Regierung zu Kleve wird aufgelöst; der Bezirk wird der Regierung zu Düsseldorf zugeschlagen.

1871

Gründung des deutschen Reiches

1876 - 01.10.1879

Im Zuge der Beratungen über das Gerichtsverfassungsgesetz, das in veränderter Form noch heute in Kraft ist, wird befürchtet, dass Kleve das Landgericht verliert. Dazu kommt es aber nicht. Nach Inkrafttreten des Gerichtsverfassungsgesetzes gehören zum Landgerichtsbezirk Kleve die (damaligen) Kreise Kleve, Geldern, Kempen und Moers (außer der Bürgermeisterei Friemersheim) mit den Amtsgerichten Dülken, Geldern, Goch, Kempen (bis 1910), Kleve, Lobberich (bis 1910), Moers, Rheinberg und Xanten.

Näheres über die Gründung der Amtsgerichte erfahren Sie auch im Bereich Presse, Ausstellungen, 125 Jahre Amtsgerichte.

16.09.1912

Der bisher zum Bezirk des Landgerichts Duisburg gehörende Amtsgerichtsbezirk Emmerich wird dem Bezirk des Landgerichts Kleve zugeordnet.

1914 - 1918

I. Weltkrieg

1919 - 1933

Weimarer Republik

1920

Das Landgericht Kleve feiert sein 100jähriges Bestehen (gerechnet ab der Errichtung vom 01.08.1820).

1933 - 1945

Der nationalsozialistische Staat verändert die bis dahin gültigen Werte grundlegend. Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Beamte werden "gleichgeschaltet"; die Unabhängigkeit der Richter und die Selbstverwaltung der Gerichte, die zur Weimarer Zeit - wie auch heute - als unverzichtbar angesehen wurden, werden nach und nach abgeschafft.

Auch die Klever Justiz passt sich dem Nationalsozialismus an und dient dem NS-Staat. Jüdische Richter werden entlassen; der nicht in die NSDAP eingetretene Präsident Dr. von Sobbe wird ans Landgericht Köln versetzt. Nationalsozialistisches Gedankengut findet sich nicht nur in den zahlreichen Erbgesundheitsverfahren, sondern auch in sonstigen Urteilen (etwa am 05.12.1935 in einem Strafverfahren gegen einen jüdischen Lehrer wegen Beleidigung einer "arischen" Frau); Straftaten, die sich gegen Juden oder Andersdenkende richten, bleiben ungesühnt (etwa der gewaltsame Tod eines politischen Häftlings am 22.04.1933 oder die Zerstörung der Synagoge am 10.11.1938). Auch die Aufarbeitung des nationalsozialistischen Justizunrechts nach dem Krieg misslingt.

Vom 14.09. bis zum 22.10.2004 fand im Landgericht Kleve eine Ausstellung zu diesem Thema statt.

07.10.1944

Die Schwanenburg wird bei einem Bombenangriff schwer beschädigt. Ein viermotoriges englisches Kriegsflugzeug stürzt mit voller Bombenlast in den Schwanenturm und richtet schwerste Schäden an.

20.11.1945

Im "Justizblatt für den Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf" vom 10.02.1946, das mit Genehmigung der Militärregierung herausgegeben wird, heißt es:

"Alle ordentlichen Gerichte des Oberlandesgerichtsbezirks sind wieder eröffnet, mit Ausnahme der Amtsgerichte in Geldern, Goch, Kleve, Rheinberg und Xanten. Die Wiedereröffnung dieser Gerichte ist in Kürze zu erwarten....

Das Landgericht Kleve und die bei ihm bestehende Staatsanwaltschaft können vorläufig ihre Tätigkeit nicht aufnehmen."

Für eine Übergangszeit wird der Bezirk des Landgerichts Kleve zwischen den Landgerichten Duisburg und Krefeld aufgeteilt.

Am 05.04.1946 meldet das Justizblatt die Wiedereröffnung der Amtsgerichte Geldern und Kleve und am 15.07.1946 die Wiedereröffnung des Landgerichts Kleve.

23.05.1949

Inkrafttreten des Grundgesetzes

Der Schwanenturm

Der Schwanenturm und mit ihm große Teile des Burggebäudes wurden im 2. Weltkrieg völlig zerstört.

1950 - 1953

Die Schwanenburg wird wieder aufgebaut, nachdem in der Landesregierung die Entscheidung gefallen war, am Gerichtsort Kleve als Sitz des Landgerichts festzuhalten. Die Burg sollte äußerlich so hergerichtet werden, wie sie vor dem Krieg bestanden hat. Bei der Gestaltung der Innenräume sollte die Funktion als Gerichtsgebäude bestimmend sein.

Der Wiederaufbau wurde unter großer Anteilnahme und enormer Mithilfe der Bevölkerung bewerkstelligt.

Am 04.11.1953 wurde die Schwanenburg im Rahmen eines Festaktes wieder den Justizbehörden übergeben.

01.05.1953

In Moers wird die - heute noch bestehende - auswärtige Strafkammer des Landgerichts Kleve (und zugleich die Zweigstelle Moers der Staatsanwaltschaft Kleve) eingerichtet, die alle landgerichtlichen Strafsachen aus den Amtsgerichtsbezirken Moers und Rheinberg bearbeitet.

1975_1979 .pdf 4.9 kB
Die Grenzen des Landgerichtsbezirks werden im Zuge der kommunalen Neuordnung und von Rationalisierungsmaßnahmen verändert.

November 1978

Die Staatsanwaltschaft zieht von der Schwanenburg in das frühere Finanzamtsgebäude an der Ringstraße.

13.02.1997

Festakt in der Stadthalle zum 400. Jubiläum der Klevischen Hofgerichtsordnung. An der Veranstaltung nehmen zahlreiche Angehörige der Richterschaft und der Anwaltschaft aus Kleve und Hamm teil.

1997 - 2002

Tiefgreifende Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen machen die Schwanenburg computertauglich. Das Landgericht wird mit untereinander vernetzten PC’s ausgestattet.

2004

Die Amtsgerichte Emmerich am Rhein, Geldern, Kleve, Moers und Rheinberg feiern ihr 125-jähriges Bestehen. Näheres dazu erfahren Sie auch im Bereich Presse, Ausstellungen, 125 Jahre Amtsgerichte.